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Art. 10 Bundesgesetz vom 17. Juni 2011 über die Förderung von Sport und Bewegung (SpoFöG) - Ausserordentliche Leumundsprüfung

SpoFöG; 2. Kapitel: Unterstützung von Programmen und Projekten
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Art. 10 SpoFöG · Ausserordentliche Leumundsprüfung

Besteht ein konkreter Hinweis, dass eine Person eine Straftat begangen hat, die mit ihrer Stellung als «Jugend und Sport»-Kader unvereinbar ist, so überprüft das BASPO den Leumund der betroffenen Person.

Ist gegen die betroffene Person ein Strafverfahren wegen einer Straftat hängig, die mit ihrer Stellung als «Jugend und Sport»-Kader unvereinbar ist, so verweigert oder sistiert das BASPO die Anerkennung.

Ist die betroffene Person wegen einer Straftat, die mit ihrer Stellung als «Jugend und Sport»-Kader unvereinbar ist, rechtskräftig verurteilt worden, so verweigert oder entzieht das BASPO die Anerkennung.

Es nimmt für die Leumundsprüfung Einsicht in die gemäss dem Strafregistergesetz vom 17. Juni 2016 zugänglichen Strafregisterdaten.

Die Strafverfolgungsbehörden und die Gerichte sind verpflichtet, auf schriftliches Gesuch hin dem BASPO ergänzende Auskünfte aus den einschlägigen Strafakten zu erteilen, sofern: a. dies für den Entscheid über die Erteilung, die Sistierung oder den Entzug von Anerkennungen als «Jugend und Sport»-Kader notwendig ist; b. dadurch die Persönlichkeitsrechte Dritter nicht beeinträchtigt werden; und c. dadurch der Zweck der Strafuntersuchung nicht gefährdet wird.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

A-3692/2014 (Art. 10 Abs. 3 SpoFöG)
Sports Coaching Ban Upheld for Convicted Child Sex Offender
The provision is cited as the primary legal basis for refusing the applicant's admission to J+S training due to his conviction for a crime incompatible with a J+S role.
A-1323/2014 (Art. 10 al. 3 LESp)
Sports Instructor Certification Withdrawal Reduced Due to Procedural Error
Cited as a basis for the withdrawal of the J+S recognitions, specifically concerning criminal convictions incompatible with the role of a J+S cadre.