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Art. 7 Verordnung des ETH-Rates vom 9. Juli 2014 über die Immaterialgüter im ETH-Bereich (ETH-Bereich) - Grundsätze
Art. 7 ETH-Bereich · Grundsätze
Der bei der Verwertung von Immaterialgütern erzielte Gewinn wird wie folgt verteilt: a. Ein Drittel geht an die Schöpfer und Schöpferinnen; bei Computerprogrammen geht dieser Drittel an die Schöpfer und Schöpferinnen, die an der Entwicklung massgeblich mitgewirkt haben. b. Zwei Drittel gehen an die ETH oder die Forschungsanstalt; diese lässt einen Teil davon den an der Schaffung beteiligten Organisationseinheiten zukommen.
Die ETH oder die Forschungsanstalt kann mehr als zwei Drittel des Gewinns beanspruchen, wenn: a. ihr die Schaffung der Immaterialgüter besonders hohe Forschungskosten oder andere Aufwendungen verursacht hat; b. die Schöpfer und Schöpferinnen nicht zur Verwertung beigetragen haben; oder c. der erzielte Gewinn aussergewöhnlich hoch ist.
Einen Entscheid nach Absatz 2 trifft die Schulleitung der ETH oder die Direktion der Forschungsanstalt. Sie kann den Entscheid an ein Mitglied der Schulleitung oder der Direktion delegieren.
Die Verteilquoten nach den Absätzen 1 und 2 werden im gleichen Verhältnis gekürzt, wenn Dritte über Rechte am Gewinn aus der Verwertung der Immaterialgüter verfügen.