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Art. 16 Verordnung des ETH-Rates vom 31. Mai 1995 über die Gebühren im Bereich der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Bereich) - Gebührenerlass und Gebührenfreiheit

ETH-Bereich
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Art. 16 ETH-Bereich · Gebührenerlass und Gebührenfreiheit

Die Anstaltsleitungen können die Gebühren ganz oder teilweise erlassen, wenn: a. die Erbringung der Dienstleistung für die Anstalten von besonderem Interesse oder Vorteil ist; b. die Erbringung der Dienstleistung einen vernachlässigbaren Aufwand verursacht; c. die Gebührenpflichtigen bedürftig sind; d. ein Amt oder eine Dienststelle der Bundesverwaltung die Dienstleistung veranlasst.

Die Anstaltsleitungen können Hochschulen und gemeinnützige Organisationen von der Gebührenpflicht befreien.

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