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Art. 28 Bundesgesetz vom 4. Oktober 1991 über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH-Gesetz) - Schulleitung

ETH-Gesetz; 4. Kapitel: Organisation
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Art. 28 ETH-Gesetz · Schulleitung

Die Schulpräsidenten werden auf Antrag des ETH-Rates vom Bundesrat gewählt. Die Amtsdauer beträgt vier Jahre. Die Wiederwahl ist möglich.

Die Wahl und die Nichtwiederwahl erfolgen nach Ermessen der Wahlbehörde. Eine Nichtwiederwahl ist vier Monate im Voraus anzukündigen. Die gewählte Person kann nach Artikel 14 Absatz 2 Buchstabe d des Bundespersonalgesetzes vom 24. März 2000 unter Einhaltung einer viermonatigen Frist auf das Ende jedes Monats um Auflösung des Arbeitsverhältnisses nachsuchen.

Der Bundesrat regelt die Voraussetzungen für die Ausrichtung einer Entschädigung bei unverschuldeter Auflösung des Arbeitsverhältnisses und bei Beendigung im gegenseitigen Einvernehmen.

Die übrigen Mitglieder der Schulleitungen werden vom ETH-Rat angestellt. Die Leitungsfunktion kann durch einen separat kündbaren Zusatzvertrag zu einem bestehenden Arbeitsvertrag begründet werden. Der Arbeitsvertrag kann eine ordentliche Kündigung aus Gründen der Aufrechterhaltung der funktionsfähigen Führung vorsehen. Als Grund für eine ordentliche Kündigung kann auch der Wegfall der gedeihlichen Zusammenarbeit mit dem Schulpräsidenten vorgesehen werden.

Der ETH-Rat erlässt die Ausführungsbestimmungen zu Absatz 4. Er regelt darin die Voraussetzungen für die Ausrichtung einer Entschädigung bei unverschuldeter Auflösung des Arbeitsverhältnisses und bei Beendigung im gegenseitigen Ein vernehmen.

Die Höhe der Entschädigung entspricht mindestens einem Monatslohn und höchstens einem Jahreslohn .

Die Absätze 1–6 gelten sinngemäss für die Mitglieder der Direktionen der Forschungsanstalten.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (3)

A-841/2007 (Art. 28 Abs. 4 Bst. a ETH-Gesetz)
Exmatriculation Justified, Employment Termination Not
Cited as the legal basis for the ETH Directorate to issue ordinances regarding studies, including the doctoral ordinance.
VPB 1991-09-10 (Art. 28 de l'ordonnance du 16 novembre 1983 sur les EPF)
Swiss Federal Laws on Higher Education, Environmental Substances, and International Conventions
Cited as the basis for the ordinance itself.
VPB 1985-01-29 (Art. 28, ordonnance sur les EPF)
Federal Ordinances and Agreements Updates
Cited as the legal basis for the modification of study control regulations.