Art. 5 Verordnung vom 1. Oktober 2021 über die ETH-Beschwerdekommission (VETHBK) - Unvereinbarkeit

Die Mitglieder der Kommission dürfen den folgenden Stellen einschliesslich deren Stäben nicht angehören: a. dem ETH-Rat; b. der Leitung einer ETH; c. der Leitung einer Forschungsanstalt des ETH-Bereichs; d. dem Sekretariat der Kommission.

Sie dürfen keine Beschäftigung ausüben, welche die Erfüllung der Amtspflichten, die Unabhängigkeit oder das Ansehen der Kommission beeinträchtigen könnte.

Im Weiteren gelten die Unvereinbarkeitsgründe nach Artikel 8 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 sinngemäss.

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