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Art. 20 Bundesgesetz vom 25. September 2020 über die Eidgenössische Hochschule für Berufsbildung (EHB-Gesetz) - Gebühren

EHB-Gesetz
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Art. 20 EHB-Gesetz · Gebühren

Die EHB erhebt Gebühren für: a. ihre Ausbildungen und Hochschulstudiengänge; b. ihre Weiterbildungen, sofern diese Dienstleistungen keine gewerblichen Leistungen nach Artikel 28 darstellen; c. weitere Dienstleistungen; d. weitere Verwaltungsleistungen.

Die Gebühren für Ausbildungen und Hochschulstudiengänge sind so zu bemessen, dass sie zur Kostendeckung beitragen und zugleich den Zugang zum Studium nicht beeinträchtigen.

Die Gebühren für Weiterbildungen sind nach den Grundsätzen von Artikel 9 des Bundesgesetzes vom 20. Juni 2014 über die Weiterbildung zu bemessen.

Die Gebühren für weitere Dienstleistungen müssen kostendeckend sein. Von diesem Grundsatz kann abgewichen werden bei den Gebühren für Dienstleistungen im überwiegenden öffentlichen Interesse.

Für die Gebühren für weitere Verwaltungsleistungen gelten das Äquivalenz- und das Kostendeckungsprinzip.

Der EHB-Rat legt in der Gebührenverordnung insbesondere die Gebührentarife fest. Er kann Ausnahmen von der Gebührenpflicht vorsehen, soweit diese durch ein überwiegendes öffentliches Interesse gerechtfertigt sind.

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