364
ZAGLUSCLCOE
CH
CH
Art. 27 Bundesgesetz vom 20. März 2008 über die Anwendung polizeilichen Zwangs und polizeilicher Massnahmen im Zuständigkeitsbereich des Bundes (ZAG) - Vorbereitung von Rückführungen auf dem Luftweg
ZAG
Art. 27 ZAG · Vorbereitung von Rückführungen auf dem Luftweg
Die zwangsweise Rückführung von Personen auf dem Luftwege ist von den zuständigen Behörden jeweils aufgrund der konkreten Umstände vorzubereiten.
Die betroffenen Personen sind vorgängig zu orientieren und anzuhören, soweit der Vollzug selbst dadurch nicht in Frage gestellt wird; es ist ihnen insbesondere Gelegenheit zu geben, dringliche persönliche Angelegenheiten vor der Rückführung zu erledigen oder erledigen zu lassen.
Eine betroffene Person ist vor Beginn des Transportes ärztlich zu untersuchen, wenn: a. die betroffene Person dies verlangt; b. Anzeichen für gesundheitliche Probleme feststellbar sind.
Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)
VPB 2005.119 (Art. 27 LUsC)
Federal Act on the Use of Force and Police Measures
Specifies requirements for the preparation of forced repatriations by air, including medical examinations.
UE120024 · zh (Art. 27 Abs. 3 ZAG)
Detainee Death During Deportation Attempt: Investigation Reopened Over Causal Factors
Cited in the reasoning regarding the obligation to obtain a medical assessment of fitness to travel if required.