Art. 29 Verordnung vom 12. November 2008 über die Anwendung polizeilichen Zwangs und polizeilicher Massnahmen im Zuständigkeitsbereich des Bundes (ZAV) - Vorbereitungsgespräch

Das Vollzugsorgan führt mit der rückzuführenden Person einige Tage vor der Rückführung ein Vorbereitungsgespräch. Handelt es sich um eine Rückführung der Vollzugsstufe 4, so nimmt die Equipenleiterin oder der Equipenleiter oder ein anderes Mitglied der Equipe am Gespräch teil.

Bestehen Anzeichen dafür, dass die betroffene Person gegen die Rückführung körperlichen Widerstand leisten wird, so werden ihr die Folgen eines solchen Verhaltens, namentlich der Einsatz von Zwangsmitteln, erläutert.

Ausnahmsweise kann auf das Vorbereitungsgespräch verzichtet werden, insbesondere wenn bereits ein solches Gespräch stattgefunden hat, der Rückführungsversuch aber abgebrochen werden musste.

Über das Vorbereitungsgespräch wird ein kurzes Protokoll erstellt.

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