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363 DNA CH

Art. 11 Bundesgesetz vom 20. Juni 2003 über die Verwendung von DNA-Profilen im Strafverfahren und zur Identifizierung von unbekannten oder vermissten Personen (DNA-Profil-Gesetz) - Aufnahme in das Informationssystem

DNA-Profil-Gesetz
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Art. 11 DNA-Profil-Gesetz · Aufnahme in das Informationssystem

In das Informationssystem werden die DNA-Profile aufgenommen von: a. Personen, die als Täter oder Teilnehmer eines Verbrechens oder Vergehens verdächtigt werden (Art. 3 ); b. verurteilten Personen (Art. 5 ); c. Spuren und toten Personen (Art. 4 ).

In das Informationssystem aufgenommen werden zudem die DNA-Profile von: a. nicht identifizierten lebenden und toten Personen (Art. 6 Abs. 1); b. biologischen Materialien, die vermissten Personen zugeordnet werden können (Art. 6 Abs. 3); c. Verwandten von toten oder vermissten Personen, die ausserhalb des Strafverfahrens zu identifizieren sind (Art. 6 Abs. 4).

Falls eine der unter den Absätzen 1 und 2 dieses Artikels vorgesehenen Bedingungen erfüllt ist, werden in das Informationssystem die DNA-Profile aufgenommen, die im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit aus dem Ausland übermittelt und in schweizerischen Verfahren benötigt werden (Art. 13).

In das Informationssystem können die gestützt auf Artikel 255 Absatz 3 StPO erstellten Y-DNA-Profile aufgenommen werden.

Nicht in das Informationssystem aufgenommen werden die DNA-Profile von: a. identifizierten Opfern (Art. 3 Abs. 1 Bst. b ); b. tatortberechtigten Personen, deren Spuren von Täterspuren unterschieden werden müssen (Art. 3 Abs. 1 Bst. b ); c. Personen, die in einer Massenuntersuchung nach Artikel 256 StPO oder 73 t MStP als Täter ausgeschlossen worden sind; d. verdächtigten Personen, bei denen sich herausgestellt hat, dass sie als Täter des in Frage stehenden Verbrechens oder Vergehens ausgeschlossen werden können; e. Personen, die in ein Verfahren verwickelt waren, das eingestellt worden ist.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (3)

AK.2022.312.AK · sg (Art. 11 Abs. 4 lit. b DNA-Profil-Gesetz)
Unauthorized DNA Database Entry of Crime Scene Occupant Sample
Cited in the reasoning as the provision establishing that DNA profiles of persons present at the crime scene must not be entered into the DNA profile information system.
AK.2022.312.AK · sg (Art. 11 Abs. 4 lit. b DNA-Profil-Gesetz)
Unauthorized DNA Profile Entry into Database Investigation
Cited in the reasoning context establishing that DNA profiles of persons present at the crime scene must not be entered into the DNA profile information system.
UH110285 · zh (Art. 11 Abs. 1 DNA-Profil-Gesetz)
Prosecutor's DNA Profiling Order Upheld Pending Appeal
The court confirmed the admissibility of recording the DNA profile in the DNA profile information system based on this provision (E. 5.6).