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Art. 41 Verordnung vom 8. März 2013 über den nationalen Teil des Schengener Informationssystems (N-SIS-Verordnung) - Mehrfachausschreibungen

N-SIS-Verordnung; 7. Kapitel: Datenbearbeitung, Datensicherheit und Aufsicht
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Art. 41 N-SIS-Verordnung · Mehrfachausschreibungen

Eine Person oder Sache kann nicht Gegenstand von mehr als einer ausgehenden Ausschreibung sein.

Wird bei der Ausschreibung einer Person oder Sache festgestellt, dass diese bereits Gegenstand einer ausgehenden Ausschreibung ist, so ermittelt das SIRENE-Büro den Vorrang der Ausschreibungen anhand von Artikel 9 c und der SIRENE-Handbücher sowie nach Rücksprache mit den ausschreibenden Behörden.

Wird bei der Ausschreibung einer Person festgestellt, dass diese bereits Gegenstand einer eingehenden Ausschreibung ist, so stimmt sich das SIRENE-Büro über die Aufnahme der neuen Ausschreibung mit dem SIRENE-Büro des Schengen-Staates ab, der als erster die Person ausgeschrieben hat.

Verlangt ein Schengen-Staat eine Abstimmung zwischen einer eigenen und einer bestehenden ausgehenden Ausschreibung, so führt das SIRENE-Büro nach Absprache mit der ausschreibenden Behörde den Meinungsaustausch.

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