Art. 16 Verordnung vom 6. Dezember 2013 über die Bearbeitung biometrischer erkennungsdienstlicher Daten (Daten) - Datenbekanntgabe
Art. 16 Daten · Datenbekanntgabe
Bei der Bekanntgabe des Vergleichsergebnisses nach Artikel 3 Buchstabe e teilt das fedpol folgende Daten mit: a. aus dem AFIS: 1. das Ergebnis des Abgleichs («Hit» oder «No-Hit»), 2. Fotografien, sofern vorhanden, 3. bei einem Spurentreffer die Vergleichsdarstellung der Fingerabdrücke; b. aus dem IPAS: 1. Namen, 2. Vornamen, 3. Geburtsdatum, 4. Geschlecht, 5. Heimatort, 6. Geburtsort, 7. Staatsangehörigkeit, 8. Elternnamen, 9. Aliasnamen, 10. Prozesskontrollnummer, 11. Grund der erkennungsdienstlichen Erfassung (kodiert), 12. Behörde, Ort und Datum der erkennungsdienstlichen Erfassung, 13. Angaben über vorhandene Fotografien und DNA-Profile, 14. Angaben zu Ausweisen, 15. Massnahmen, 16. Ergebnis des Abgleichs von daktyloskopischen Daten und DNA-Profilen mit positiven Identifikationen («Hits») aus früheren Identifikationsanfragen; c. aus dem ZEMIS: 1. Personennummer, 2. Namen, 3. Vornamen, 4. Geburtsdatum, 5. Geschlecht, 6. Staatsangehörigkeit, 7. Aliasnamen, 8. Prozesskontrollnummer, 9. Zuteilungskanton (asylrechtliches Verfahren), 10. Behörde, Ort und Datum der Fingerabdruckabnahme (ausländerrechtliches Verfahren).
Stimmen Fingerabdruckbogen ausländischer Polizeistellen mit denjenigen des SEM überein, so entscheidet dieses, ob die Weiterleitung der Ergebnisse an die ausländischen Behörden zulässig ist.