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Art. 18 Bundesgesetz vom 22. Juni 2001 über die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof (ZISG) - Fahndung, Festnahme und Sicherstellung

ZISG; 3. Kapitel: Überstellung der vom Gerichtshof verfolgten oder verurteilten Personen
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Art. 18 ZISG · Fahndung, Festnahme und Sicherstellung

Ersuchen um Fahndung und Festnahme enthalten: a. möglichst genaue und vollständige Angaben über die Person, gegen die sich das Ersuchen richtet, sowie Angaben über den Ort, an dem sie sich vermutlich aufhält; b. eine kurze Darstellung des Sachverhalts sowie wenn möglich Datum und Ort der Tat; c. eine Erklärung, wonach ein gültiger Haftbefehl oder ein Schuldspruch gegen die Person vorliegt; d. eine Erklärung, dass ein Überstellungsersuchen nachgereicht wird.

Entspricht die Zentralstelle dem Ersuchen, so leitet sie die Fahndung ein und ordnet die Festnahme sowie nötigenfalls die Durchsuchung der Person an.

Bei der Festnahme werden Gegenstände und Vermögenswerte, die als Beweismittel im Verfahren vor dem Gerichtshof dienen können oder die aus der strafbaren Handlung herrühren, sichergestellt.

Festnahme und Sicherstellung werden der Zentralstelle mitgeteilt. Diese informiert umgehend den Gerichtshof und fordert ihn auf, ein Überstellungsersuchen zu stellen.

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