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Art. 15 Bundesgesetz vom 5. Oktober 1984 über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug (LSMG) - Änderung der Voraussetzungen

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Art. 15 LSMG · Änderung der Voraussetzungen

Werden Projekte wesentlich geändert oder erweitert, so ist ein Ergänzungsgesuch zu stellen. Das Ergänzungsgesuch ist nach Artikel 13 einzureichen und zu behandeln.

Ein zugesicherter Beitrag kann aufgrund der Schlussabrechnung erhöht werden, wenn während der Bauausführung oder der Durchführung des Versuchs infolge Teuerung oder anderer nicht voraussehbarer Umstände Mehrkosten entstanden sind. Ein Ergänzungsgesuch ist nicht erforderlich.

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