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Art. 9 Verordnung vom 21. November 2007 über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug (LSMV) - Pauschalen
Art. 9 LSMV · Pauschalen
Die Betriebsbeiträge an Erziehungseinrichtungen werden mittels Pauschalen festgelegt.
Der Betriebsbeitrag beträgt 30 Prozent der massgeblichen Personalkosten der Einrichtung.
Die massgeblichen Personalkosten ergeben sich aus der massgeblichen Personaldotation multipliziert mit 94 340 Franken pro 100 Stellenprozent. Dieser Betrag unterliegt einer jährlichen Indexierung, die dem Teuerungsausgleich für das Bundespersonal entspricht.
Die massgebliche Personaldotation wird aufgrund der beitragsberechtigten Angebote der Einrichtung nach dem folgenden Schlüssel berechnet:pro Einheit:massgebliche Personaldotation in Stellenprozenten: a. Grundangebot [tab] [tab] 1. stationäre sozialpädagogische Wohngruppe Gruppe460 % 2. Kleinsteinrichtung (eine Wohngruppe) Einrichtung100 % 3. erhöhte Gruppengrösse der Kleinsteinrichtung Platz, ab 11. Platz 10 % b. Zusatzangebot [tab] [tab] 1. Notaufnahmegruppe/Abklärung Gruppe200 % 2. Geschlossenheit Gruppe150 % 3. Disziplinarabteilung Platz10 % 4. berufliche Ausbildung mit interner Berufsschule Platz50 % 5. berufliche Ausbildung ohne interne Berufsschule Platz40 % 6. Tagesstruktur pauschal Gruppe200 % 7. Progressionsstufe Platz25 %.
Die Betriebsbeiträge werden aufgrund der massgeblichen Aufenthaltstage im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember des vorangehenden Kalenderjahres berechnet. Sie werden in Bandbreiten festgehalten und bestimmen den Faktor für die Beitragshöhe gemäss folgender Einstufung:StufeBandbreite in Prozent der massgeblichen Aufenthaltstage Faktor1 100 %100 %2 95–99 %97 %3 90–94 %92 %4 85–89 %87 %5 80–84 %82 %usw.
Bei Nichterfüllung der Dreiviertelsquote nach Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe f wird das Total der massgeblichen Personalkosten für die effektive Dauer der Nichterreichung um 10 Prozent gekürzt.