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341.1 LSMVOPPM CH

Art. 5 Verordnung vom 21. November 2007 über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug (LSMV) - Zusätzliche Voraussetzungen für die Anerkennung privater Einrichtungen

LSMV; 1. Kapitel: Betriebsbeiträge an Erziehungseinrichtungen
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Art. 5 LSMV · Zusätzliche Voraussetzungen für die Anerkennung privater Einrichtungen

Private Erziehungseinrichtungen müssen zusätzlich zu den Voraussetzungen nach Artikel 1 Absatz 2 die folgenden Voraussetzungen erfüllen: a. Der Träger ist eine juristische Person mit gemeinnützigem Charakter. Einer seiner Hauptzwecke liegt in der Führung einer Erziehungseinrichtung für Kinder und Jugendliche, die strafrechtlich eingewiesen oder in ihrem Sozialverhalten erheblich gestört sind. b. Der Kanton anerkennt die Einrichtung und leistet, allenfalls zusammen mit anderen Kantonen, einen angemessenen Beitrag an den Betrieb. c. Die Finanzierung des Betriebes ist gesichert.

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