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341.1 LSMVOPPM CH

Art. 4 Verordnung vom 21. November 2007 über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug (LSMV) - Im Sozialverhalten erheblich gestörte Kinder und Jugendliche

LSMV; 1. Kapitel: Betriebsbeiträge an Erziehungseinrichtungen
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Art. 4 LSMV · Im Sozialverhalten erheblich gestörte Kinder und Jugendliche

Als Kinder und Jugendliche, die in ihrem Sozialverhalten erheblich gestört sind, (Art. 2 Abs. 2 und 5 Abs. 1 Bst. b Ziff. 2 LSMG) gelten Kinder ab 7 Jahren und Jugendliche: a. die von einer in der Jugendhilfe tätigen Behörde nach Artikel 310 in Verbindung mit Artikel 314 a oder nach Artikel 405 a des Zivilgesetzbuches in eine Erziehungseinrichtung eingewiesen werden; b. die von den Eltern zu einer längerfristigen Betreuung in eine Erziehungseinrichtung eingewiesen werden, vorausgesetzt dass ein Fachgutachten die stationäre Einweisung aufgrund einer familiären und sozialen Indikation empfiehlt und eine in der Jugendhilfe tätige Behörde zugestimmt hat; oder c. deren Verhaltensstörung eine stationäre Abklärung erfordert.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

C-1281/2006 (art. 4 cpv. 2 OPPM)
Educational Institution Repays Subsidies Over Inaccurate Staff Reporting, Retains Recognized Status
Criterion for determining the subsidizability of salary costs for educational tasks.