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341.1 LSMVOPPM CH

Art. 28 Verordnung vom 21. November 2007 über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug (LSMV) - Fristen

LSMV; 5. Kapitel: Organisation und Verfahren
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Art. 28 LSMV · Fristen

Gesuche um Baubeiträge sind spätestens sechs Monate vor Baubeginn dem BJ einzureichen. Der Gesuchsteller muss das Vorhaben vor Erteilung eines Projektierungsauftrages dem BJ anmelden sowie die Grundkonzeption und das Raumprogramm mit dem BJ bereinigen.

Die übrigen Gesuche sind ebenfalls dem BJ einzureichen, und zwar für: a. die Anerkennung von Erziehungseinrichtungen sowie neuer Angebote anerkannter Einrichtungen: auf den 1. März; b. Beiträge an Modellversuche: auf den 1. März oder 1. September; c. Beiträge an das Schweizerisches Kompetenzzentrum für den Justizvollzug: auf den 1. März.

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