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341.1 LSMVOPPM CH

Art. 13 Verordnung vom 21. November 2007 über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug (LSMV) - Anerkannte Baukosten

LSMV; 2. Kapitel: Baubeiträge
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Art. 13 LSMV · Anerkannte Baukosten

Als anerkannte Baukosten (Art. 4 Abs. 1 LSMG) gelten die notwendigen Kosten für: a. Neu-, Aus- oder Umbau von Gebäuden, einschliesslich der betrieblich unerlässlichen Personalunterkünfte; b. den Erwerb von Liegenschaften ohne Land-, Erschliessungs- und Baunebenkosten; c. Vorbereitungs- und Umgebungsarbeiten; d. Sport- und Freizeitanlagen; e. die erstmalige Einrichtung und Ausstattung des Betriebs.

Die Baukosten für einen landwirtschaftlichen oder einen gewerblichen Betrieb werden anerkannt, soweit der Betrieb für die Ausbildung oder Beschäftigung der Eingewiesenen unerlässlich ist.

Baunebenkosten und Kosten für Unterhaltsarbeiten werden nicht anerkannt.

Das BJ erlässt Richtlinien für die Berechnung der anerkannten Baukosten.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

JAAC 51.32 (Art. 13 cpv. 2 OPPM)
Confidentiality and Reconstructibility in Medical Examination Appeals
Cited in relation to the obligation of the co-examiner to provide written notes on subjects discussed, reasons for the grade, and any divergence from the examiner's assessment, which was not sufficiently met for the oral exam of physiology.