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341.1 LSMVOPPM CH

Art. 10 Verordnung vom 21. November 2007 über die Leistungen des Bundes für den Straf- und Massnahmenvollzug (LSMV)

LSMV; 1. Kapitel: Betriebsbeiträge an Erziehungseinrichtungen
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Art. 10 LSMV

Das BJ und die zuständige kantonale Behörde schliessen eine Leistungsvereinbarung ab (Art. 7 Abs. 3 LSMG). Die Leistungsvereinbarung enthält die folgenden Angaben: a. die Liste der anerkannten Erziehungseinrichtungen; b. die beitragsberechtigten Angebote jeder Einrichtung; c. die massgeblichen Personalkosten jeder Einrichtung; d. die Bandbreite der anerkannten Aufenthaltstage; e. der pauschalierte jährliche Betriebsbeitrag für jede Einrichtung; f. die Konsequenzen bei vorübergehendem Nichteinhalten der Dreiviertelsquote nach Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe f.

Die Leistungsvereinbarung hat eine Dauer von vier Jahren. Sie wird erneuert, wenn das BJ die Anerkennungsvoraussetzungen überprüft und festgestellt hat, dass sie weiterhin erfüllt sind.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

JAAC 54.26 (Art. 10 Abs. 1 LSMV)
Federal Office of Justice v. Educational Institutions: Teleological Interpretation and Operational Subsidies
A transitional provision to this article is deemed necessary to allow for the granting of operating subsidies even without a prior recognition decision from the EJPD.
C-1281/2006 (art. 10 cpv. 6 OPPM)
Educational Institution Repays Subsidies Over Inaccurate Staff Reporting, Retains Recognized Status
Basis for the revocation and subsequent restoration of the recognition of the institution as eligible for subsidies.