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Art. 25 Bundesgesetz vom 17. Juni 2016 über das Strafregister-Informationssystem VOSTRA (StReG) - Automatische Protokollierung von Abfragen zugangsberechtigter Behörden

StReG; 6. Titel: Inhalt von VOSTRA; 2. Kapitel: Eingetragene Daten ausserhalb der Strafdatenverwaltung
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Art. 25 StReG · Automatische Protokollierung von Abfragen zugangsberechtigter Behörden

Fragt eine Behörde online Strafdaten in VOSTRA ab, werden automatisch der Name dieser Behörde, das Datum und die Uhrzeit der Abfrage, ihr Zweck, die abgefragten Strafdaten und die Personalien der betroffenen Person in VOSTRA protokolliert.

Abfragen durch die registerführenden Behörden werden nur dann automatisch in VOSTRA protokolliert, wenn die Abfrage zur Ersterfassung von Strafdaten oder zur Auszugserstellung aufgrund eines schriftlichen Gesuchs einer Behörde erfolgt.

Der Bundesrat regelt, welche Daten in welcher Form protokolliert werden.

Die protokollierten Daten dürfen nur im Rahmen der Ausübung des Auskunftsrechts (Art. 57) oder zur Durchführung von Kontrollen durch die registerführende Stelle (Art. 3 Abs. 2 Bst. g) verwendet werden.

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