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Art. 94 Verordnung vom 24. Oktober 1979 über die Militärstrafrechtspflege (MStV) - Delegationsverbot

MStV; Dritter Titel: Militärstrafgesetz; Drittes Kapitel: Disziplinarstrafordnung
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Art. 94 MStV · Delegationsverbot

Kommandanten und Militärbehörden dürfen weder ihre Disziplinarstrafgewalt noch ihre Disziplinarstrafbefugnisse auf untergeordnete Stellen übertragen. Vorbehalten bleibt die Befugnis des Chefs VBS, seine Disziplinarstrafgewalt dem Chef der Armee und seinem Stellvertreter, den Direktunterstellten des Chefs der Armee und dem Kommando Ausbildung (Personelles der Armee) zu übertragen.

Die übertragene Disziplinarstrafgewalt darf nicht weiter übertragen werden.

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