Art. 47 Militärstrafprozess (MStP) - Wiederherstellung

Eine Frist kann wiederhergestellt werden, wenn sie der Gesuchsteller oder sein Vertreter unverschuldet nicht einhalten konnte.

Das begründete Gesuch ist innert zehn Tagen nach Wegfall des Hindernisses schriftlich unter Angabe der Beweismittel einzureichen. Die versäumte Rechtshandlung muss innerhalb dieser Frist nachgeholt werden.

Über das Gesuch entscheidet die in der Sache zuständige Stelle.

Gegen den ablehnenden Entscheid kann innert zehn Tagen von der schriftlichen Mitteilung an Beschwerde geführt werden: a. gegen Entscheide des Untersuchungsrichters beim Präsidenten des Militärgerichts; b. gegen Entscheide des Militärgerichts oder seines Präsidenten beim Militärappellationsgericht; c. gegen Entscheide des Militärappellationsgerichts oder seines Präsidenten beim Militärkassationsgericht.

← Art. 46 MStP Militärstrafprozess (MStP) - Unabhängigkeit Art. 48 MStP →