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Art. 185 Militärstrafprozess (MStP) - Kassationsgründe

MStP; Zweiter Titel: Verfahren; Drittes Kapitel: Rechtsmittel
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Art. 185 MStP · Kassationsgründe

Die Kassation ist auszusprechen, wenn: a. das Gericht nicht vorschriftsgemäss besetzt war; b. das Gericht seine Zuständigkeit zu Unrecht bejaht oder verneint hat; c. während der Hauptverhandlung wesentliche Verfahrensvorschriften verletzt worden sind, sofern dem Beschwerdeführer dadurch ein Rechtsnachteil entstanden ist; d. das Urteil eine Verletzung des Strafgesetzes enthält; e. das Urteil keine hinreichenden Entscheidungsgründe enthält; f. wesentliche tatsächliche Feststellungen des Urteils dem Ergebnis der Beweisverfahren widersprechen.

Aus den in den Buchstaben a und c genannten Gründen kann die Kassation nur begehrt werden, wenn die Partei während der Hauptverhandlung einen entsprechenden Antrag gestellt oder den Mangel gerügt hat.

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