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322.1 MSTPPPM CH

Art. 158 Militärstrafprozess (MStP) - Dispensation im Abwesenheitsverfahren

MStP; Zweiter Titel: Verfahren; Zweites Kapitel: Verfahrensablauf
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Art. 158 MStP · Dispensation im Abwesenheitsverfahren

Ein im Ausland ansässiger und in Abwesenheit verurteilter Schweizer, dem es aus wichtigen Gründen, insbesondere familiärer, gesundheitlicher, beruflicher oder finanzieller Art nicht möglich ist, in die Schweiz zu kommen, kann die Aufhebung des Abwesenheitsurteils und die Neubeurteilung im ordentlichen Verfahren sowie die Dispensation von der Teilnahme an der Hauptverhandlung verlangen, solange die Strafe nicht verjährt ist. Beide Begehren sind zu begründen.

Über das Dispensationsgesuch entscheidet der Präsident des Militärgerichts endgültig.

Bei Ablehnung des Dispensationsgesuchs findet keine Aufhebung des Abwesenheitsurteils und keine Neubeurteilung im ordentlichen Verfahren statt.

Vorbehalten bleibt die Erneuerung der Begehren aus bisher nicht geltend gemachten Gründen oder die Durchführung des Verfahrens nach Artikel 156 bei Einreise in die Schweiz.

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