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Art. 10 Verordnung vom 25. November 1974 über Kosten und Entschädigungen im Verwaltungsstrafverfahren (Verwaltungsstrafverfahren)

Verwaltungsstrafverfahren; 4. Kosten zu Lasten des unentschuldigt Ausgebliebenen
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Art. 10 Verwaltungsstrafverfahren

Die Kosten, die nach Artikel 42 Absatz 3 VStrR dem unentschuldigt Ausgebliebenen auferlegt werden können, sind: a. die Aufwendungen für die Dienstreise des untersuchenden Beamten und der beigezogenen Hilfspersonen und für die Verlängerung einer solchen Reise; b. die Entschädigungen an die zwecks Gegenüberstellung oder Teilnahme an Beweisaufnahmen (Art. 35 Abs. 1 VStrR) erschienenen Dritten, den amtlichen Verteidiger und den Übersetzer nach den Ansätzen dieser Verordnung. Der unnötig erschienene Beschuldigte wird wie ein Zeuge entschädigt.

Die infolge Ausbleibens des Beschuldigten entstandenen Kosten werden zu den Verfahrenskosten geschlagen und sind ihm auch aufzuerlegen, wenn das Verfahren eingestellt wird.

Die einem Dritten aufzuerlegenden Kosten werden durch Entscheid der beteiligten Verwaltung geltend gemacht; Artikel 96 VStrR gilt sinngemäss.

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