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Art. 393 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) - Zulässigkeit und Beschwerdegründe

StPO; 9. Titel: Rechtsmittel; 2. Kapitel: Beschwerde
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Art. 393 StPO · Zulässigkeit und Beschwerdegründe

Die Beschwerde ist zulässig gegen: a. die Verfügungen und die Verfahrenshandlungen von Polizei, Staatsanwaltschaft und Übertretungsstrafbehörden; b. die Verfügungen und Beschlüsse sowie die Verfahrenshandlungen der erstinstanzlichen Gerichte; ausgenommen sind verfahrensleitende Entscheide; c. die Entscheide des Zwangsmassnahmengerichts, sofern dieses Gesetz sie nicht als endgültig bezeichnet.

Mit der Beschwerde können gerügt werden: a. Rechtsverletzungen, einschliesslich Überschreitung und Missbrauch des Ermessens, Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung; b. die unvollständige oder unrichtige Feststellung des Sachverhalts; c. Unangemessenheit.

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