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291 IPRGLDIP CH

Art. 189 Bundesgesetz vom 18. Dezember 1987 über das Internationale Privatrecht (IPRG)

IPRG; 12. Kapitel: Internationale Schiedsgerichtsbarkeit; VIII. Schiedsentscheid; 3. Verfahren und Form
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Art. 189 IPRG

Der Entscheid ergeht nach dem Verfahren und in der Form, welche die Parteien vereinbart haben.

Fehlt eine solche Vereinbarung, so wird er mit Stimmenmehrheit gefällt oder, falls sich keine Stimmenmehrheit ergibt, durch die Präsidentin oder den Präsidenten des Schiedsgerichts. Der Entscheid ist schriftlich abzufassen, zu begründen, zu datieren und zu unterzeichnen. Es genügt die Unterschrift der Präsidentin oder des Präsidenten.

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