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291 IPRGLDIP CH

Art. 180b Bundesgesetz vom 18. Dezember 1987 über das Internationale Privatrecht (IPRG)

IPRG; 12. Kapitel: Internationale Schiedsgerichtsbarkeit; IV. Mitglieder des Schiedsgerichts; 3. Abberufung
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Art. 180b IPRG

Jedes Mitglied des Schiedsgerichts kann durch Vereinbarung der Parteien abberufen werden.

Ist ein Mitglied des Schiedsgerichts ausser Stande, seine Aufgaben innert nützlicher Frist oder mit gehöriger Sorgfalt zu erfüllen, und haben die Parteien nichts anderes vereinbart, so kann eine Partei schriftlich und begründet beim staatlichen Gericht die Abberufung verlangen. Das staatliche Gericht entscheidet endgültig.

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