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Art. 17 Bundesgesetz vom 4. Dezember 1947 über die Schuldbetreibung gegen Gemeinden und andere Körperschaften des kantonalen öffentlichen Rechts (Rechts)

Rechts; B. Die Gläubigergemeinschaft; III. Gläubigerversammlung; 1. Allgemeines
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Art. 17 Rechts

Ergibt die vorläufige Prüfung, dass der finanziellen Notlage der Schuldnerin auf andere Art zur Zeit nicht abgeholfen werden kann, so beruft die Aufsichtsbehörde die Obligationäre, denen Opfer zugemutet werden sollen, zur Gläubigerversammlung ein.

Stehen mehrere Anleihen in Frage, so ist für jedes eine besondere Gläubigerversammlung einzuberufen.

Ein Mitglied der Aufsichtsbehörde leitet die Gläubigerversammlungen, veranlasst die Protokollierung der Beschlüsse und sorgt für deren Ausführung.

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