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281.51 VPAVOSASSRPASS CH

Art. 5 Verordnung vom 10. Mai 1910 betreffend die Pfändung, Arrestierung und Verwertung von Versicherungsansprüchen nach dem Bundesgesetz vom 2. April 1908 über den Versicherungsvertrag (VPAV)

VPAV; II. Personenversicherung; A. Pfändung
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Art. 5 VPAV

Im Falle der rechtzeitigen Bestreitung setzt das Betreibungsamt dem Gläubiger eine Frist von 20 Tagen, innerhalb deren er gegen den oder die Begünstigten gerichtliche Klage auf Feststellung der Ungültigkeit der Begünstigung anzuheben hat, mit der Androhung, dass andernfalls die Begünstigung als anerkannt gelten würde.

Hat der Gläubiger die Klage rechtzeitig eingeleitet, so bleibt der Schuldner in der Verfügung über die gepfändeten Ansprüche bis zum Austrag der Sache gemäss Artikel 96 SchKG eingestellt, und es laufen auch die in Artikel 116 SchKG gesetzten Fristen während dieser Zeit nicht.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

LP 17 53 · vs (Art. 5 OSAss)
Seizure of Pillar 3b Life Insurance Redemption Value Upheld
Cited in the lower court's dispositive (Order 2), which was upheld in the final Order 1, regarding the procedure to be followed by the enforcement office concerning the beneficiary clause.