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281.42 VZGORFIRFF CH

Art. 6 Verordnung des Bundesgerichts vom 23. April 1920 über die Zwangsverwertung von Grundstücken (VZG)

VZG; Allgemeine Bestimmungen; C. Anmeldung für Eintragungen und Vormerkungen im Grundbuch; IV. Verfügungsbeschränkung; 1. Löschung
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Art. 6 VZG

Eine vorgemerkte Verfügungsbeschränkung ist zur Löschung anzumelden: a. Von Amtes wegen: 1. bei Wegfall der Pfändung oder des Arrestes infolge Erhebung eines Drittanspruches, der im Verfahren nach den Artikeln 106 ff. SchKG nicht bestritten worden ist; 2. wenn die Betreibung infolge Verwertung des Grundstückes oder Bezahlung erloschen ist; 3. wenn der gestundete Kaufpreis für das versteigerte Grundstück bezahlt worden ist; 4. wenn ein Pfändungsanschluss aus irgendeinem Grunde dahinfällt. In diesem Falle bezieht sich jedoch die Löschung nur auf die Vormerkung des Anschlusses; 5. wenn ein Arrest infolge Nichtanhebung der Betreibung oder Klage innert Frist erlischt; 6. wenn der Schuldner Sicherheit gemäss Artikel 277 SchKG leistet. b. Auf Antrag des betriebenen Schuldners, sofern er den erforderlichen Ausweis und den Kostenvorschuss dafür leistet: 1. wenn eine provisorische Pfändung infolge Gutheissung der Aberkennungsklage dahinfällt; 2. wenn eine Pfändung infolge Durchführung eines gerichtlichen Widerspruchsverfahrens dahinfällt; 3. wenn ein Arrest infolge Durchführung des Einspracheverfahrens oder durch sonstiges gerichtliches Urteil aufgehoben wird; 4. wenn die Betreibung infolge einer rechtskräftigen Verfügung des Richters nach Artikel 85 oder 85 a SchKG aufgehoben oder eingestellt wurde oder infolge unbenützten Ablaufes der Frist zur Stellung des Verwertungsbegehrens erloschen ist.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (4)

LP 13 31 · vs (Art. 6 lit. b Ziff. 3 VZG)
Appeal on Pre-Judgment Lien for Property Damage Liability
Cited in connection with the instruction to the appellant regarding the deletion of precautionary measures from the land register.
A/2402/2008 · ge (Art. 6 let. a ch. 6 ORFI)
Provisional Seizure Annotation Not Lifted Upon Security Provision
Cited in the reasoning section as the provision the complainant tried to apply by analogy, but which the court found inapplicable to provisional seizure.
A/2402/2008 · ge (art. 6 let. a ORFI)
Provisional Seizure Annotation Not Lifted Upon Security Provision
Cited as providing specific cases (six cases) where the enforcement office must officially request the deletion of the restriction of the right to dispose.
A/2402/2008 · ge (art. 6 let. b ORFI)
Provisional Seizure Annotation Not Lifted Upon Security Provision
Cited as providing cases (four cases) where the deletion must be requested at the request of the party subject to enforcement.