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281.42 VZGORFIRFF CH

Art. 22 Verordnung des Bundesgerichts vom 23. April 1920 über die Zwangsverwertung von Grundstücken (VZG)

VZG; A. Verwertung im Pfändungsverfahren; I. Pfändung; 2. Verwaltung; E. Früchte und Erträgnisse
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Art. 22 VZG

Der Erlös der Früchte und die eingegangenen Erträgnisse sind in erster Linie zur Bestreitung der Verwaltungsauslagen und -kosten und zur Ausrichtung allfälliger Beiträge an den Unterhalt des Schuldners und seiner Familie (Art. 103 Abs. 2 SchKG) zu verwenden. Der Überschuss ist nach Ablauf der Teilnahmefrist der Artikel 110 und 111 SchKG und nach vorheriger Auflegung eines provisorischen Verteilungsplanes in periodischen Abschlagszahlungen an die Berechtigten zu verteilen. Dabei sind in erster Linie die Grundpfandgläubiger zu berücksichtigen, deren vor der Verwertung der Früchte angehobene Betreibung auf Pfandverwertung unbestritten ist.

Reicht der Reinerlös der Früchte und Erträgnisse zur völligen Deckung aller beteiligten Forderungen der Grundpfand- und Pfändungsgläubiger aus, so stellt das Betreibungsamt die Betreibung von sich aus ein und nimmt die Schlussverteilung vor, sofern die Pfandverwertungsbetreibungen rechtskräftig sind und für die Pfändungsgläubiger die Teilnahmefrist abgelaufen ist.

Kommt es nicht zur Verwertung des Grundstückes (Art. 121 SchKG), so ist ein allfälliger Reinerlös der Früchte und Erträgnisse den darauf berechtigten betreibenden Gläubigern auszurichten.

Wird über den Schuldner der Konkurs eröffnet, bevor das Grundstück verwertet ist, so wird der noch nicht verteilte Reinerlös der Früchte und sonstigen Erträgnisse nach den Artikeln 144–150 SchKG verteilt, sofern die Fristen für den Pfändungsanschluss abgelaufen sind (Art. 110 und 111 SchKG); ein Überschuss fällt in die Konkursmasse.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

15.1999.00076 · ti (Art. 22 cpv. 1 RFF)
Execution Proceeding Rent Distribution Nullified Due to Missing Ranking List and Lack of Creditor Notification
Cited in the concluding remarks, relevant to the distribution of collected rents/fruits.
15.2020.2 · ti (art. 22 cpv. 1 RFF)
Office of Execution Instruction on Payment of Condominium Expenses from Rental Income of Foreclosed Property
The operative part refers to the obligation to pay the share owed to the debtor and his wife if the invoices relate to services covered by Art. 17 RFF, as mentioned in this provision.