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281.35 GEBVSCHKGOELPOTLEFGebV CH

Art. 15b Gebührenverordnung vom 23. September 1996 zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG) - Ersatz von Auslagen im eSchKG-Verbund

GebV SchKG; 1. Kapitel: Allgemeine Bestimmungen
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Art. 15b GebV SchKG · Ersatz von Auslagen im eSchKG-Verbund

Für den Beitritt zum eSchKG-Verbund werden einmalige Kosten von 500 Franken erhoben.

Ab dem zweiten Kalenderjahr werden von jedem Beteiligten im eSchKG-Verbund 200 Franken pro Jahr für die Erneuerung des Zugangs zum Verbund erhoben.

Für das Ausstellen und für jede Erneuerung der Signaturzertifikate der Betreibungsämter werden 50 Franken erhoben.

Ist ein Beizug Dritter notwendig, so sind alle diesbezüglichen Auslagen, insbesondere Honorare für Sachverständige, von demjenigen Teilnehmer zu ersetzen, der diese Kosten verursacht hat.

Die Rechnungstellung erfolgt durch das BJ oder eine von ihm beauftragte Stelle.

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