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281.1 SCHKGLPLEF CH

Art. 57d Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)

SchKG; Zweiter Titel: Schuldbetreibung; III. Geschlossene Zeiten, Betreibungsferien und Rechtsstillstand ; B. Rechtsstillstand; 1. Wegen Militär-, Zivil- oder Schutzdienst; e. Aufhebung durch den Richter
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Art. 57d SchKG

Der Rechtsstillstand wegen Militär- oder Schutzdienstes kann vom Rechtsöffnungsrichter auf Antrag eines Gläubigers allgemein oder für einzelne Forderungen mit sofortiger Wirkung aufgehoben werden, wenn der Gläubiger glaubhaft macht, dass: 1. dass der Schuldner Vermögenswerte dem Zugriff der Gläubiger entzogen hat oder dass er Anstalten trifft, die auf eine Begünstigung einzelner Gläubiger zum Nachteil anderer oder auf eine allgemeine Benachteiligung der Gläubiger hinzielen, oder 2. der Schuldner, sofern er freiwillig Militär- oder Schutzdienst leistet, zur Erhaltung seiner wirtschaftlichen Existenz des Rechtsstillstandes nicht bedarf, oder 3. der Schuldner freiwillig Militär- oder Schutzdienst leistet, um sich seinen Verpflichtungen zu entziehen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VPB 1994-02-08 (Art. 57d LP)
Swiss Federal Ordinances and Agreements
Cited for the fee for the judge's decision revoking the suspension of proceedings.