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281.1 SCHKGLPLEF CH

Art. 57a Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)

SchKG; Zweiter Titel: Schuldbetreibung; III. Geschlossene Zeiten, Betreibungsferien und Rechtsstillstand ; B. Rechtsstillstand; 1. Wegen Militär-, Zivil- oder Schutzdienst; b. Auskunftspflicht Dritter
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Art. 57a SchKG

Kann eine Betreibungshandlung nicht vorgenommen werden, weil der Schuldner sich im Militär-, Zivil- oder Schutzdienst befindet, so sind die zu seinem Haushalt gehörenden erwachsenen Personen und, bei Zustellung der Betreibungsurkunden in einem geschäftlichen Betrieb, die Arbeitnehmer oder gegebenenfalls der Arbeitgeber bei Straffolge (Art. 324 Ziff. 5 StGB ) verpflichtet, dem Beamten die Dienstadresse und das Geburtsjahr des Schuldners mitzuteilen.

Der Betreibungsbeamte macht die Betroffenen auf ihre Pflichten und auf die Straffolge bei deren Verletzung aufmerksam.

Die zuständige Kommandostelle gibt dem Betreibungsamt auf Anfrage die Entlassung oder Beurlaubung des Schuldners bekannt.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

AbR.1982.83.Nr.21 · ow (Art. 57a Abs. 1 SchKG)
Debtor's Military Service and Stay of Proceedings
The court used this provision to clarify that while persons mentioned in it have a duty to provide information to the enforcement office, they do not have a duty to proactively report military service, and the enforcement debtor also has no reporting duty.