Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
281.1 SCHKGLPLEF CH

Art. 184 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)

SchKG; Fünfter Titel: Betreibung auf Konkurs; II. Wechselbetreibung; C. Rechtsvorschlag; 6. Eröffnung des Entscheides. Klagefrist bei Hinterlegung
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (404 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 184 SchKG

Der Entscheid über die Bewilligung des Rechtsvorschlags wird den Parteien sofort eröffnet.

Ist der Rechtsvorschlag nur nach Hinterlegung des streitigen Betrages bewilligt worden, so wird der Gläubiger aufgefordert, binnen zehn Tagen die Klage auf Zahlung anzuheben. Kommt der Gläubiger dieser Aufforderung nicht nach, so wird die Hinterlage zurückgegeben.

← Art. 183 SchKG Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) Art. 185 SchKG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →