Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
281.1 SCHKGLPLEF CH

Art. 164 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)

SchKG; Fünfter Titel: Betreibung auf Konkurs; I. Ordentliche Konkursbetreibung; B. Güterverzeichnis; 3. Wirkungen; a. Pflichten des Schuldners
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (404 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 164 SchKG

Der Schuldner ist bei Straffolge (Art. 169 StGB ) verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die aufgezeichneten Vermögensstücke erhalten bleiben oder durch gleichwertige ersetzt werden; er darf jedoch davon so viel verbrauchen, als nach dem Ermessen des Betreibungsbeamten zu seinem und seiner Familie Lebensunterhalt erforderlich ist.

Der Betreibungsbeamte macht den Schuldner auf seine Pflichten und auf die Straffolge ausdrücklich aufmerksam.

← Art. 163 SchKG Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) Art. 165 SchKG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

ASSLP.2018.2 · ne (Art. 164 al. 1 LP)
Creditor Challenge to Bankruptcy Inventory Valuation Upheld
Cited in the reasoning section (cons. 3.b) regarding the status of inventoried assets, but not explicitly used in the final orders.