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273 BZPPCFPC CH

Art. 31 Bundesgesetz vom 4. Dezember 1947 über den Bundeszivilprozess (BZP)

BZP; Fünfter Titel: Schriftenwechsel; Widerklage
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Art. 31 BZP

Widerklage ist zulässig für Ansprüche, die vom Bundesgericht als einziger Instanz auf Klage zu beurteilen sind. Der Gegenanspruch muss mit dem Klageanspruch in rechtlichem Zusammenhang stehen oder beide Ansprüche müssen verrechenbar sein.

Die Widerklage bleibt bestehen, auch wenn die Klage dahinfällt.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

B-4545/2010 (Art. 31 PCF)
Training Company v. Canton and Confederation: Contract Dispute Over Subsidies
Procedural rule defining the conditions for counterclaims (legal connection or offset).