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ZPOCPC
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Art. 257 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)
ZPO; 2. Teil: Besondere Bestimmungen; 5. Titel: Summarisches Verfahren; 3. Kapitel: Rechtsschutz in klaren Fällen
Art. 257 ZPO
Das Gericht gewährt Rechtsschutz im summarischen Verfahren, wenn: a. der Sachverhalt unbestritten oder sofort beweisbar ist; und b. die Rechtslage klar ist.
Ausgeschlossen ist dieser Rechtsschutz, wenn die Angelegenheit dem Offizialgrundsatz unterliegt.
Kann dieser Rechtsschutz nicht gewährt werden, so tritt das Gericht auf das Gesuch nicht ein.