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Art. 241 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Vergleich, Klageanerkennung, Klagerückzug
ZPO; 2. Teil: Besondere Bestimmungen; 3. Titel: Ordentliches Verfahren; 6. Kapitel: Beendigung des Verfahrens ohne Sachentscheid
Art. 241 ZPO · Vergleich, Klageanerkennung, Klagerückzug
Wird ein Vergleich, eine Klageanerkennung oder ein Klagerückzug dem Gericht zu Protokoll gegeben, so haben die Parteien das Protokoll zu unterzeichnen.
Ein Vergleich, eine Klageanerkennung oder ein Klagerückzug hat die Wirkung eines rechtskräftigen Entscheides.
Das Gericht schreibt das Verfahren ab.