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Art. 8 Bundesgesetz vom 25. März 1954 betreffend den Schutz des Zeichens und des Namens des Roten Kreuzes (Kreuzes)

Kreuzes
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Art. 8 Kreuzes

Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer: a. vorsätzlich und entgegen den Vorschriften dieses Gesetzes oder des in Artikel 4 Absatz 2 vorgesehenen Reglements das Zeichen des roten Kreuzes auf weissem Grund oder die Worte «Rotes Kreuz» oder «Genfer Kreuz» oder ein anderes damit verwechselbares Zeichen oder Wort verwendet; b. solche Zeichen oder Wörter auf Geschäftsschildern, Anzeigen, Prospekten, Geschäftspapieren, Internetseiten oder dergleichen anbringt oder sie auf Waren oder ihrer Verpackung anbringt oder so gekennzeichnete Waren verkauft, feilhält, ein-, aus- oder durchführt oder sonst in Verkehr setzt.

Handelt der Täter gewerbsmässig, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe. In leichten Fällen oder wenn der Täter fahrlässig gehandelt hat, kann auf Busse erkannt werden.

Die allgemeinen Bestimmungen des Strafgesetzbuches sind auf die in diesem Gesetz vorgesehenen strafbaren Handlungen anwendbar; vorbehalten bleiben anderseits die strengeren Bestimmungen des Schweizerischen Strafgesetzbuches.

Vorbehalten bleiben die Bestimmungen des Militärstrafgesetzes vom 13. Juni 1927 betreffend die Verletzung des Völkerrechts im Kriege.

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