Art. 17 Bundesgesetz vom 20. März 1975 über den Schutz von Pflanzenzüchtungen (Sortenschutzgesetz) - Aufhebung

Das Büro für Sortenschutz hebt den Sortenschutz auf, wenn: a. der Sortenschutzinhaber innert der vom Büro für Sortenschutz festgelegten Frist trotz Mahnung das Vermehrungsmaterial, die Unterlagen und die Auskünfte, die zur Überwachung notwendig sind, nicht beibringt; b. der Sortenschutzinhaber eine Jahresgebühr auch nach erfolgter Mahnung nicht bezahlt; c. festgestellt wird, dass die Sorte nicht mehr homogen oder nicht mehr beständig ist.

Die Aufhebung des Sortenschutzes wird mit der Eintragung im Sortenschutzregister wirksam.