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Art. 13 Bundesgesetz vom 20. März 1975 über den Schutz von Pflanzenzüchtungen (Sortenschutzgesetz) - Benützung der Sortenbezeichnung

Sortenschutzgesetz; 1a. Kapitel: Sortenschutz
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Art. 13 Sortenschutzgesetz · Benützung der Sortenbezeichnung

Wer Vermehrungsmaterial einer geschützten Sorte anbietet oder gewerbsmässig vertreibt, muss die Sortenbezeichnung benützen, auch wenn die Schutzdauer abgelaufen ist.

Rechte Dritter bleiben vorbehalten.

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