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232.148 GEBV-IGEOTA-IPI CH

Art. 6 Verordnung des IGE vom 14. Juni 2016 über Gebühren (GebV-IGE) - Angaben über die Zahlung

GebV-IGE
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Art. 6 GebV-IGE · Angaben über die Zahlung

Jede Zahlung muss den Namen der zahlenden Person und die Angaben enthalten, die den Zweck der Zahlung ohne Weiteres erkennen lassen. Anstelle einer Beschreibung der Gebühr kann der Code gemäss Anhang angegeben werden.

Fehlen diese Angaben, so fordert das IGE die einzahlende Person auf, ihm den Zweck der Zahlung schriftlich mitzuteilen. Kommt die Person der Aufforderung nicht bis zu dem vom IGE angegebenen Termin nach, so gilt die Zahlung als nicht ausgeführt.

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