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232.141 PATVOBI CH

Art. 93 Verordnung vom 19. Oktober 1977 über die Erfindungspatente (PatV) - Registerführung

PatV; Vierter Titel: Aktenheft, Patentregister und Veröffentlichungen des IGE ; Zweites Kapitel: Das Patentregister
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Art. 93 PatV · Registerführung

Das IGE führt ein Register der erteilten Patente.

Veröffentlichte Anmeldungen werden im Register vorgemerkt. Mit der Patenterteilung gelten die vorgemerkten Angaben als eingetragen.

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