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232.141 PATVOBI CH

Art. 80 Verordnung vom 19. Oktober 1977 über die Erfindungspatente (PatV) - Beantwortung des Einspruchs

PatV; Dritter Titel: Prüfung der Anmeldung; Sechstes Kapitel: Einspruchsverfahren
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Art. 80 PatV · Beantwortung des Einspruchs

Das IGE stellt den Einspruch dem Patentinhaber zu und fordert ihn auf, dazu Stellung zu nehmen und gegebenenfalls geänderte Unterlagen einzureichen. Es räumt ihm eine angemessene Frist ein.

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