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Art. 26 Verordnung vom 19. Oktober 1977 über die Erfindungspatente (PatV) - Beschreibung
Art. 26 PatV · Beschreibung
Die Beschreibung beginnt mit dem Titel, der eine kurze und genaue technische Bezeichnung der Erfindung wiedergibt. Der Titel darf keine Fantasiebezeichnung enthalten. Der endgültige Titel wird von Amtes wegen festgelegt.
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In der Einleitung ist die Erfindung in den Grundzügen so zu umreissen, dass danach die technische Aufgabe und ihre Lösung verstanden werden können.
Die Beschreibung soll eine Aufzählung der Figuren der Zeichnungen enthalten, mit einer kurzen Angabe, was jede Figur darstellt.
Sie muss mindestens ein Ausführungsbeispiel der Erfindung enthalten, es sei denn, die Erfindung sei auf andere Weise genügend offenbart.
Sofern es nicht offensichtlich ist, muss die Beschreibung angeben, wie der Gegenstand der Erfindung gewerblich anwendbar ist.
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