Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
232.141 PATVOBI CH

Art. 117a Verordnung vom 19. Oktober 1977 über die Erfindungspatente (PatV) - Patentzeichen

PatV; Siebenter Titel: Europäische Patentanmeldungen und europäische Patente
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (223 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 117a PatV · Patentzeichen

Bei europäischen Patenten mit Wirkung für die Schweiz besteht das Patentzeichen (Art. 11 PatG) aus dem Vermerk «EP/CH», gefolgt von der Patentnummer.

← Art. 117 PatV Verordnung vom 19. Oktober 1977 über die Erfindungspatente (PatV) - Zuständigkeit Art. 118 PatV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →