Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
232.121 DESVODES CH

Art. 43 Verordnung vom 8. März 2002 über den Schutz von Design (DesV) - Übergangsbestimmung zu laufenden Fristen

DesV; 6. Kapitel: Schlussbestimmungen
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (50 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 43 DesV · Übergangsbestimmung zu laufenden Fristen

Fristen, die vom IGE angesetzt wurden und die am Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung laufen, bleiben unverändert.

← Art. 42 DesV Verordnung vom 8. März 2002 über den Schutz von Design (DesV) - Zuständigkeit Art. 43a DesV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →