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232.121 DESVODES CH

Art. 35 Verordnung vom 8. März 2002 über den Schutz von Design (DesV) - Gegenstand der Veröffentlichungen

DesV; 4. Kapitel: Veröffentlichungen des IGE
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Art. 35 DesV · Gegenstand der Veröffentlichungen

Das IGE veröffentlicht unter dem Vorbehalt des Aufschubs der Veröffentlichung: a. die Eintragung des Designs, mit den Angaben nach Artikel 25 Absätze 1 Buchstaben a–h und 2; b. Angaben nach Artikel 25 Absätze 3 und 4, soweit deren Veröffentlichung zweckmässig erscheint.

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